Wir haben ja vor kurzem über den neuen Bryton Rider30 kurz berichtet, da CicloSport diesen zunächst im Sortiment hatte, dann aber aufgrund angeblicher technischer Mängel dann doch wieder entfernt hat.
Von dem User „Who knows“ wurde ja dort bereits als Kommentar der Hinweis auf eine mögliche Klage von Garmin gegen Bryton hingewiesen.
Seitens Garmin wurde uns dies nun auch bestätigt.
Hier die offiziele Garmin Pressemitteilung:
Garmin Announces Patent Litigation
Regarding Bryton Inc.’s Cycle Computers
SCHAFFHAUSEN, Switzerland/March 21, 2011/Business Wire/ – Garmin Ltd. (NASDAQ: GRMN) announced today that a Garmin subsidiary filed a patent infringement suit against Bryton Inc. in the U.S. District Court for the District of Kansas. Garmin accuses Bryton’s products of mimicking the appearance and functionality of Garmin’s popular Edge® cycle computers, resulting in the infringement of Garmin’s design and utility patents.
“We are proud of the intellectual property rights awarded to our innovative products and we have little tolerance for companies that attempt to trade unfairly on those rights,” said Andrew Etkind, Garmin’s vice president and general counsel. Garmin is seeking a preliminary injunction to bar immediately the sale of Bryton’s Rider 30 product in the United States.
In related German design patent infringement litigation filed by a subsidiary of Garmin, the Düsseldorf District Court has already issued interim injunctions against Bryton and several of its German distributors banning the sale of the Rider 30 in Germany. These interim injunctions are preliminary orders that have been issued ex parte and are subject to a possible appeal.
Und hier die Übersetzung dazu:
Schaffhausen, Schweiz…..Garmin Ltd. gab heute bekannt, das eine Garmin-Niederlassung heute ein Klage wegen einer Patentrechtsverletzung gegen Bryton Inc. im U. S. Bezirksgericht in Bundesstaat Kansas eingereicht hat. Garmin beschuldigt die Firma Bryton, dass ihre Produkte im Aussehen und von der Funktionsweise der von Garmin’s beliebten Edge Fahrrad Computer ähneln. Dies führe zu einer Verletzung der Patenrechte auf das Design und das Betriebsprogramm.
„Wir sind stolz auf die Patenrechte, die unseren innovativen Produkten verliehen wurden und haben eine sehr geringe Toleranz für Firmen, die versuchen unser Patenrecht zu missbrauchen“, sagte Andrew Etkind, Garmin’s Vizepräsident und Leiter der Rechtsabteilung. Garmin strebt eine einstweilige Verfügung an, um eine sofortiges Verkaufsverbot von Brytons „Rider 30“ in den Vereinigten Staaten zu erwirken.
In einer ähnlichen Klage wegen der Verletzung von Patenrechten die von einer Garmin-Niederlassung eingereicht wurde, hat das Amtsgericht Düsseldorf bereits eine einstweiliges Verkaufsverbot gegen Bryton und die Vertreiber des „Rider 30“ in Deutschland verhängt. Die einstweiligen Verfügungen sind nur vorläufig und ex parte, also aufgrund der Aussagen einer Partei ausgesprochen worden, und sind Gegenstand einer möglichen Anfechtung.
Dann können wir uns also mal überraschen lassen, was aus der Sache noch wird und ob der Bryton Rider30 dann auch so weiter verkauft wird.
